AGB für die ADTV Tanzschule Scheer - www.tanzschule-scheer.de
1. Allgemeines
Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche zwischen der ADTV Tanzschule Scheer (nachfolgend: TANZSCHULE) und dem Kunden (nachfolgend: KUNDE) geschlossenen Verträge, auch wenn diese über den Internetauftritt der TANZSCHULE unter www.tanzschule-scheer.de abgeschlossen werden.
2. Anmeldung zu den Kursen / Vertragsschluss
2.1. Für die Anmeldung zu einem Tanzkurs bzw. zu einem unbefristeten Tanzkurs muss der KUNDE diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) akzeptieren. Mit Betreten der Räumlichkeiten und Kursorte sowie mit Unterzeichnung des Anmeldeformulars in Papierform oder mit Absenden des elektronischen Anmeldeformulars auf der Internetseite www.tanzschule-scheer.de werden diese AGB ausdrücklich zur Kenntnis genommen und bindend anerkannt. Diese AGB hängen auch in den Räumlichkeiten der TANZSCHULE aus.
2.2. Die Anmeldung zu den Tanzkursen und unbefristeten Tanzkursen kann auch über die Internetseite der TANZSCHULE erfolgen. Bei der Anmeldung über die Internetseite www.tanzschule-scheer.de schließt der KUNDE mit Anklicken des Buttons 'zahlungspflichtigen Vertrag schließen' unmittelbar einen Vertrag mit der TANZSCHULE bzgl. der ausgewählten Tanzkurse / unbefristeten Tanzkurse. Eine gesonderte Annahmeerklärung durch die TANZSCHULE ist nicht erforderlich.
2.3. Eingabefehler kann der KUNDE über die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons 'vor' und 'zurück' des Browsers korrigieren bzw. die in dem Kursbuchungstool angebotenen Schaltflächen ‚zurück‘ und ‚weiter‘ nutzen.
3. Vertragsgegenstand / Vertragspartner
3.1. Gegenstand des Vertrages zwischen der TANZSCHULE und dem KUNDEN ist die Erbringung von Dienstleistungen einer Tanzschule bezogen auf die gebuchten Tanzkurse oder die Teilnahme an einem auf Dauer angelegten Tanzkurs.
3.2. Der Vertrag kommt zustande mit: ADTV Tanzschule, Inh. Herr Bernd Scheer, Industriestraße 35, 63654 Büdingen.
3.3. Die genaue Kursstundenanzahl, die jeweilige Dauer einer Einheit eines Tanzkurses, die konkreten Termine und der Inhalt des Tanzkurses ergeben sich aus der Beschreibung des gebuchten Tanzkurses auf der Internetseite www.tanzschule-scheer.de.
3.4. Vertragssprache ist Deutsch. Der Unterricht der TANZSCHULE in den Tanzkursen / unbefristeten Tanzkursen findet in deutscher Sprache statt.
3.5. Dem KUNDEN ist es untersagt, im Rahmen des Tanzkurses übergebene Unterrichtsmaterialien der TANZSCHULE an Dritte weiterzugeben und/oder zu vervielfältigen.
4. Unbefristete Tanzkurse (Tanzclub) - Kündigung
4.1. Der KUNDE hat die Möglichkeit, bei der TANZSCHULE an unbefristeten Tanzkursen teilzunehmen, die von der TANZSCHULE angeboten werden.
4.2. Hierfür ist ein gesonderter Vertrag notwendig, der auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wird und gemäß den Regelungen in Ziffern 4.5 und 4.6 kündbar ist. Die TANZSCHULE ist berechtigt, den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
4.3. Die Zahlungsbedingungen für einen unbefristeten Tanzkurs richten sich nach den Regelungen in Ziffer 8.5.
4.4. Für Sonderveranstaltungen etc. behält sich die TANZSCHULE vor, geplante Tanzstunden im Rahmen eines unbefristeten Tanzkurses zu verlegen bzw. in dringend notwendigen Fällen ausfallen zu lassen. Gleiches gilt bei plötzlichen, unabwendbaren Ereignissen, wie z.B. der kurzfristigen Erkrankung eines Tanzlehrers. Die TANZSCHULE wird Ausweichtermine mitteilen.
4.5. Bei einer Teilnahme an einem unbefristeten Tanzkurs kann der zugrunde liegende Vertrag mit folgenden Fristen gekündigt werden:
* bei unbefristeten Tanzkursen für Erwachsene /Jugendliche und Kinder jeweils 4 Wochen zum Quartalsende;
* bei Verträgen ab dem 01.03.2022 gilt: Nach Ablauf der anfänglichen Vertragslaufzeit kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.
4.6. Alle Verträge verlängern sich automatisch bis zum nächst-möglichen Kündigungstermin, wenn sie nicht fristgerecht gekündigt werden.
4.7. Kündigungserklärungen müssen in Textform - Brief oder E-Mail - (siehe Impressum) eingereicht werden.
4.8. Die TANZSCHULE unterrichtet im Rahmen von unbefristeten Tanzkursen garantierte 38 Unterrichtsstunden pro Kalenderjahr.
5. Ferien- und Feiertagsregelung
Während der hessischen Schulferien und an gesetzlichen Feiertagen finden keine Tanzkurse statt.
6. Rücktritt / Absage / Widerruf / Übertragung von Stunden
6.1. Die TANZSCHULE gewährt dem KUNDEN – ohne dazu nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen gem. § 312b Abs. 3 Nr. 6 BGB verpflichtet zu sein – gemäß den nachfolgenden Bestimmungen ein Widerrufsrecht von dem gebuchten Tanzkurs.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
ADTV Tanzschule Bernd Scheer
Industriestraße 35
63654 Büdingen
info@tanzschule-scheer.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zu-gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
6.2. Sollte der Widerruf innerhalb eines Zeitraumes von 14 Tagen vor Beginn des gebuchten Tanzkurses erfolgen, ist die TANZSCHULE berechtigt, angemessenen Wertersatz von dem KUNDEN zu fordern, der bei kurzfristigem Widerruf die volle Kursgebühr betragen kann.
6.3. Nach Ablauf der Widerrufsfrist gem. Ziffer 6.1 kann der KUNDE von dem Vertrag bzgl. des gebuchten Tanzkurses nur noch mit einer Frist von 14 Kalendertagen zum Beginn des gebuchten Tanzkurses durch Erklärung in Textform ohne Angabe von Gründen seine Teilnahme an dem gebuchten Tanzkurs absagen (Rücktritt). Sofern der KUNDE innerhalb der zulässigen Frist absagt, fällt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20 EUR an. Dieser Betrag ist bei einer späteren Buchung anrechenbar.
6.4. Bei einem späteren Widerruf ist von dem KUNDEN die volle Kursgebühr zu entrichten.
6.5. Sollte dem KUNDEN die Teilnahme an dem Tanzkurs oder einzelnen Stunden aus zwingenden gesundheitlichen Gründen nicht oder nicht bis zum Ende möglich sein, besteht ein Anspruch auf Teilnahme an anderen Kursen der TANZSCHULE, sofern der KUNDE ein ärztliches Attest vorlegt. Dies gilt nicht bei anderen Gründen, die in der Person des KUNDEN begründet sind, wie z.B. geschäftliche Verpflichtungen, Arbeits- oder Geschäftsreisen, Urlaub oder fehlende Kinderbetreuung.
7. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird von der TANZSCHULE für den Zeitraum der Erbringung der Dienstleistung gespeichert. Die Einzelheiten des gebuchten Tanzkurses werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesendet oder übergeben. Diese AGB können auch auf der Internetseite der TANZSCHULE abgerufen und ausgedruckt werden.
8. Zahlungsbedingungen
8.1. Die Kursgebühren sind dem aktuellen Kursprogramm bzw. den Beschreibungen des gebuchten Tanzkurses auf der Internetseite www.tanzschule-scheer.de zu entnehmen und verstehen sich pro Person inkl. MwSt. und GEMA-Gebühren.
8.2. Der KUNDE hat die Kursgebühr gemäß den von der TANZSCHULE angebotenen Zahlungsarten zu entrichten. Folgende Zahlungsarten werden angeboten:
* Banklastschrift
* Barzahlung
* Überweisung
8.3. Bei von der Tanzschule unverschuldeten Rückbuchungen von Banklastschriften werden Gebühren in Form von Bank-, Storno- und Bearbeitungsgebühren in Höhe von 10,00 € fällig.
8.4. Die Zahlung der jeweiligen Kursgebühr hat bis zum Kursbeginn zu erfolgen.
8.5. Bei der Anmeldung zu unbefristeten Tanzkursen gem. Ziffer 4 erfolgt die Abrechnung monatlich. Die Gebühren für die unbefristete Tanzkurse sind monatlich jeweils zum Ersten eines Monats fällig. Der KUNDE hat die Kursgebühr für unbefristete Tanzkurse im Wege der Banklastschrift zu zahlen. Die Kursgebühren für unbefristete Tanzkurse sind ein Jahresbeitrag und werden anteilig auch in den Ferien gebucht.
9. Haftung
9.1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen die TANZSCHULE richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach den nachfolgenden Bestimmungen.
9.2. Die Haftung der TANZSCHULE ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/ oder grobe Fahrlässigkeit der TANZSCHULE, ihrer Mitarbeiter, ihrer Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung der TANZSCHULE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE.
9.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen oder leicht fahrlässigen Pflichtverletzung durch die TANZSCHULE oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE beruhen, haftet die TANZSCHULE unbeschränkt.
9.4. Sofern die TANZSCHULE zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und auf die der KUNDE deshalb vertrauen darf (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.
10. Datenspeicherung und Datenschutz
Die auf der Anmeldung angegebenen persönlichen Daten werden von uns in einem betriebseigenen Computer abgespeichert und gesichert. Wir versichern Ihnen, dass wir Ihre Daten nur für interne Zwecke verwenden und Dritten nicht zugänglich machen.
11. Foto- und Filmaufnahmen
11.1. Die Tanzschule Bernd Scheer erhält die Rechte an den Aufnahmen uneingeschränkt, auch für eine wiederholte Verwendung in allen bekannten Nutzungsarten,Publikations-, Veröffentlichungszwecke, insbesondere unserer Online-Homepage-Fotogalerie, unserer Website (www.tanzschule-scheer.de) Printmedien, soziale Medien wie Facebook, Instagram und You Tube sowie für Vorführ- und audiovisuelle Zwecke.
Die Aufnahmen werden nicht an Dritte weitergegeben.Diese Einverständniserklärung ist freiwillig und kann schriftlich gegenüber der Tanzschule Bernd Scheer widerrufen werden. Sind die Aufnahmen im Internet verfügbar erfolgt die Entfernung, soweit dies der Tanzschule Bernd Scheer möglich ist.( Diese Vereinbarung (11.1) ist nur gültig, wenn eine gesonderte Erklärung unterschrieben wurde.
11.2. § 23 Absatz 2 Kunsturhebergesetz (KunstUrhG) bleibt davon unberührt.
11.3. Bitte beachten Sie, dass es nicht gestattet ist, während den Unterrichtstunden eigene Film- oder Fotoaufnahmen anzufertigen.
12. Speisen und Getränke
Die TANZSCHULE ist ein konzessionierter und kontrollierter Gastronomiebetrieb. Daher ist es ausdrücklich untersagt, eigene Speisen und Getränke in den Räumen der TANZSCHULE zu verzehren. Hiervon ausgenommen sind die Kindertanz- und Videoclip, bzw. HipHop Kurse.
13. Schlussbestimmungen
13.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13.2. Bei KUNDEN, die Verbraucher sind und die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.3. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, und schließt er den Vertrag mit der TANZSCHULE in dieser Eigenschaft ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der TANZSCHULE in 63654 Büdingen.
13.4. Dies gilt auch, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der TANZSCHULE, auch das Gericht an einem anderen gesetzlich zuständigen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
14. Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Der Tanzschul Betreiber wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
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